Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand: Dezember/2005)

Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma LichtBildKombinat.de Inhaber M.J.Naue und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die LichtBildKombinat.de Inhaber J.M. Naue nicht an, es sei denn, die Firma LichtBildKombinat Inhaber J.M. Naue hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Angebot
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden durch schriftliche, telefonische oder Faxbestellung des Kunden wirksam. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Artikel kurzfristig aus dem Programm zu nehmen, wenn wir durch erhebliche Preisänderungen seitens unserer Lieferanten dazu gezwungen werden. Nebenabreden, Ãnderungen und Ergänzungen oder Zusicherungen von Eigenschaften sind nur gültig, wenn der Besteller schriftlich die Zustimmung erteilt. Tritt der Besteller ohne Rechtsgrund vom Vertrag zurück, sind wir berechtigt, eine angemessene Aufwandspauschale zu erheben.

3. Lieferung
Bestellungen werden grundsätzlich per Kreditkartenüberweisung, Vorkasse oder per Bankeinzug ausgeliefert.
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände haben wir selbst bei verbindlich zugesagten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind verpflichtet, dem Besteller Beginn und Ende dieser Hindernisse unverzüglich mitzuteilen. Unsere Lieferpflicht ruht, wenn der Besteller mit fälligen Zahlungen im Rückstand ist. Bestellungen werden chronologisch nach Auftragseingang bearbeitet. Einen etwaigen mündlich oder schriftlich geforderten bestimmten Absende- oder Liefertermin können wir nicht berücksichtigen. Entsprechende Hinweise seitens des Bestellers werden ignoriert.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
Ab einem Warenwert von 400,- Euro liefern wir frei Haus. Die vereinbarten Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe des jeweils gültigen Prozentsatzes. Bei Lieferung auf Rechnung gilt eine Zahlungsfrist von 7 Tagen ohne Abzug als vereinbart. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe der jeweils gültigen Rechtslage zu erheben.

5. Gewährleistung
Der Besteller ist, soweit zumutbar, verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt hinsichtlich Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen - andernfalls gilt die Ware als abgenommen. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb einer Woche schriftlich angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt wurden, sind schriftlich nachzureichen. Individuell bedruckte Artikel sind Sonderanfertigungen und somit von Umtausch aufgrund Nichtgefallen ausgeschlossen. Rücksendungen mangelhafter bzw. unbedruckter und unbenutzter Ware ist vorher mit uns abzustimmen und ausreichend zu frankieren. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Unsere
Gewährleistung beschränkt sich auf Ersatz, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Beanstandete Ware darf nur mit unserem Einverständnis veräußert werden. Macht der Besteller Gewährleistungsrechte geltend, hat dies kein Einfluß auf weitere mit dem Besteller getroffene Vereinbarungen. Für alle Keramikartikel gilt: Keine Garantie für Schäden die durch das Maschinenreinigen entstehen. Für alle bedruckte Artikel gilt: Sind Farbe, Schriftart, Schriftgröße und Placierung nicht angegeben so erfolgt die entsprechende Anordnung durch uns.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Ware berechtigt und der Besteller zur Rückgabe verpflichtet. Eine Rücknahme kommt jedoch nur bei unbedruckten Waren in Betracht.

7. Haftung
Unsere Haftung gegenüber dem Besteller richtet sich ausschließlich nach den vorangegangenen Bestimmungen. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Lieferverzögerungen, Nichterfüllung,
Mängelbeseitigung oder sonstigen Verpflichtungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Unsere Haftung schließt mittelbare Schäden sowie Folgeschäden aus und beschränkt sich der Höhe nach auf den Warenwert bei Gefahrenübergang. Der Besteller stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die über Haftungsumfang oder -höhe der vorstehenden Bedingungen hinausgehen.

8. Verantwortung für die Rechte am Copyright bei Druckaufträgen
Wenn der Kunde der Firma LichtBildKombinat.de Inhaber M.J. Naue einen Druckauftrag erteilt, versichert er damit, dass er die nötigen Copyright- oder Nutzungsrechte für den Druck inne hat und keine fremden Bild- oder Wortmarken verletzt. Andernfalls haftet der Kunde für alle Forderungen des Rechtsinhabers.

9. Sonstiges
Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen berührt nicht die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist BERLIN.

Berlin, 13.12.2005